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Dieses Stockfoto: Deutsche Polizei Auto Beschleunigung im Stadtverkehr - M1D9FR aus der Alamy-Bibliothek mit Millionen von Stockfotos, Illustrationen und Vektorgrafiken in hoher Auflösung herunterladen. E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal. Nein. Die „Firma“ Polizei. Dass Firmen und deren Angestellte nicht Gesetze für die Bevölkerung eines Landes erlassen dürfen, muss wohl nicht mehr erklärt werden, denn das ergibt sich von selbst. Dazu hat die Polizei durch Polizeiverfügungen und sonstige Maßnahmen und in einigen deutschen Ländern auch durch Polizeiverordnungen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und … Dies gilt vor allem auch für sogenannte “gerichtliche Dokumente” (sogenannte “Urteile”, “Beschlüsse”, “Vollstreckungstitel” etc.). Mit anderen Worten: Im hiesigen Land hat niemand etwas zu melden, außer bestenfalls die alliierten Siegermächte und deren Einheiten (Militärpolizei, Militärgerichte). 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheitsgebot null und nichtig, dürfen auch deswegen – nach “rechtsstaatlichen Grundsätzen” – nicht angewendet werden! an der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches fehlt! Nein, nein – nicht gegen die korrupte Masken-Mafia (wo denken Sie auch hin?). Die Polizei und andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen sogenannten “Verwaltungsakten”. Diese kann ihm im Zuge des Schadenersatzes persönlich in Rechnung gestellt werden. Deutsche Polizei, Form C: Hersteller: Heinrich Hagge Gerätebau, Bad Segeberg: Land: Deutschland: Gewicht: 336 g: Schätzwert €: 65,- bis 75,- Die Firma Hagge Gerätebau übernahm laut ihrer Vita 1977 den Bau der Schutzmarke "Deutsche Polizei. Reichsbürgerbewegung ist ein Sammelbegriff für eine organisatorisch und ideologisch sehr heterogene Szene aus meist Einzelpersonen, seltener teilweise sektenartigen Klein- und Kleinstgruppen,[1] die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als legitimer und souveräner Staat bestreiten und deren Rechtsordnung ablehnen. 3. Die Abkürzung des Namens – sogenannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“ (“BFH-Beschluss” vom 14. gefunden bei Von der Polizei bis zum Bundestag bis hin zum Bundesverfassungsgericht der BRiD [Bundesrepublik in Deutschland], alle sind eingetragene Firmen. 2015, Rechte für Menschen – Spiritueller Aspekt | Bewusst.TV – 4.3.2016, Peter I. über die wahren Hintergründe des Weltgeschehens Teil 4 I Dez. Polizei­liche Ein­rich­tun­gen; In­for­ma­ti­on; Thüringen Hessen Rheinland-Pfalz Baden-Württemberg Bayern Saarland Sachsen Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Niedersachsen Bremen Hamburg Schleswig-Holstein Mecklenburg-Vorpommern Brandenburg Berlin. März 1974 VII ZB 2/74, Betriebs-Berater – BB – 1974, 717, “Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung” (absolut lächerlich)– HFR – 1974, 354, und vom 27. Die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung (EV) ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und darf nicht mit der Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine Erklärung unfreiwillig abzugeben (Unschuldsvermutung Art. Wir schrieben weiter oben: “Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen”. 03•KŸòÖMî¦Kæ^ѽ´(âTÁÉê¸ÐE¼^/ÌӖ”nn˜|Àí¯ðt07I\Œ¹ Ò÷™²JõtÇêÄZ;¥@¯x¯ÑVÚ6(ÝJUºVÑkÀ¿k‡Z‹4ÓSB ò*NRåYÀóªó§O.ÿÒ¢WegòDi¥ð8cË¥N-­:ø¬²È¨úáÛ¡&MR®F)à/½f}QõTé ¶$”Ê^EFyc8¬Bö)njÈÆ|˜>C-ì( @DL׈ý4×9ߪŸ*9¢ŸBBpí5D‘y‡K“ªïÊÌے. In fränkischer Firma Polizei löst Geburtstagsfeier des Chefs auf. Was ich auch eingebe an Ämtern und Behör… Original Beitragslink/ Quelle: newstopaktuell.wordpress.com. Dann kam die Polizei, um die Büros des.. „Beamte“ haben einen entstandenen finanziellen Schaden (Gebühren etc.) Bedeutet: Alles, was in diesen und ähnlichen Bereichen passiert, ist rechtsungültig, nicht rechtskräftig, sowie kriminell und strafbar. Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Ausweislich der "Panama Papers" war die Gesellschaft mindestens bis Mai 2016 aktiv, auf ihrer Webseite führt die Deutsche… Die Meisten Deutschen sind eben nicht Opfer der Polizeigewalt. 2015. Die Polizei fahndet nach Unbekannten nach einem Einbruch. ©Ñè­Âü§Éû1ÆG Die Hamburger Polizei hat im Stadtteil Wandsbek eine Zusammenkunft von 24 Menschen aufgelöst, die unter Missachtung der Coronaregelungen illegales Glücksspiel betrieben haben sollen. der S-Bahn Berlin GmbH, Protokoll und Dokumentation des Ablaufes eines Gerichtsvollzieher-Termins, Zitate, Sprichwörter, Aphorismen, Sprüche und Gedichte, Polizei aufgepasst – BVwVfG § 44: Nichtigkeit des Verwaltungsaktes, Von der Firma „Polizei“ und der geschenkten KFZ-Steuer, Peter I. über die wahren Hintergründe des Weltgeschehens Teil 5 I Dez. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (analog Art. Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze überdies auch wegen Verstoßes gegen des sich aus Art. Bundesverfassungsgericht: Örtliche Polizei muss Beleidigung nicht dulden Bundesverfassungsgericht Örtliche Polizei muss Beleidigung nicht dulden Stand: 15.01.2021 13:11 Uhr v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87). Dass Firmen und deren Angestellte keinerlei Recht haben, von wem auch immer eine EV zu verlangen, erklärt sich von selbst. Darüber hinaus bestätigen sie, dass sie nicht im Geringsten wissen, was sie tun und wofür sie missbraucht werden. Was ist mit all den sogenannten “Richtern”, unter deren sogenannten “Urteilen” und “Beschlüssen” bestenfalls der Nachname per Druckschrift, aber nie deren eigenhändige Unterschrift auftaucht? Es dürfte nicht sonderlich schwer fallen die Verantwortlichen zu ermitteln, denn so viele gleichnamige sogenannte “Richter” laufen an genau bestimmten sogenannten “Gerichten” des hiesigen Landes ja nun wirklich nicht ´rum. … Dezember 1988 der Firma BVerwG; 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. ã, Diese Scheinbeamten haften nämlich mit ihrem Privatvermögen, sowie mit ihrer persönlichen Freiheit nach § 839 BGB. Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) und des Bestimmtheitsgebotes (Art. Schmale Ausführung, mit 13mm breitem Stoffband, silberne und ein roter Durchzug, Aluminiumgespinst. dpa, 28.01.2021 - 13:42 Uhr . Seitdem sind deutsche Polizeibeamte auf der ganzen Welt im Einsatz. Soll heißen: Ob die Damen und Herren Geschäftsführer nun eine Unterschrift leisten oder nicht: sie sind immer haftbar und können dementsprechend problemlos vor einem alliierten Strafgericht zur Verantwortung gezogen werden. Gemäß den §§ 823 und 839 BGB haftet jeder „Beamte“ persönlich für jede Summe, die er ohne gültige Rechtsgrundlage verursacht hat! Dass Firmen und deren Angestellte absolut und überhaupt nicht mit Zwangsmitteln drohen, geschweige denn diese anwenden dürfen, sollte mittlerweile wohl keinen Erklärungsbedarf mehr haben. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des “Bundesgerichtshofs” (auch eine eingetragene Firma ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) vom 13. Deshalb wurden die Uniformen und die Autos plötzlich blau. Das Innenministerium ist ein Unternehmen, lies selber, die Polizei ihr Subunternehmen! Auch Blutentnahmen bei Verkehrskontrollen unterliegen dem Richtervorbehalt (§ 81a II StPO) und dürfen ohne Richterunterschrift nicht durchgeführt werden! Sind Sie EU-Bürger, gelten für Sie die gleichen Bedingungen wie für Bewerber mit deutschem Pass. Nun stellen wir uns mal vor, dass alle hierzulande existierenden ungültigen Gesetzeswerke Gültigkeit hätten, auf welche sich Polizeifirmen und Gerichtsfirmen ja laufend berufen. Bis auf wenige Änderungen gleichen die ersten Schellen dem Modell B von … Die DP - DEUTSCHE POLIZEI können eingeloggte Nutzer des GdP-Mitgliederbereichs bereits direkt nach dem Redaktionsschluss und vor dem Versand der Printausgabe online als pdf-Datei lesen. Es wird zwar nicht die Lesbarkeit der Unterschrift verlangt, es muss aber ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug sein, der einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist, und sich als Unterschrift eines Namens darstellt. 1 Foto: dpa. Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG! 349120. € 110,00. Laut den Beamten sollen die Einbrecher in der Nacht vom 25. zum 26. Die Amtsbezeichnungen der Polizei – umgangssprachlich auch Dienstgrade genannt – sind in Deutschland die beamtenrechtlichen Bezeichnungen von Ämtern, die ein Polizeivollzugsbeamter innehat. Es ist zu beachten, dass es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. Artikel 6 PAG – Ausweispflicht für Polizei”beamte”: “Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen hat der Polizeibeamte sich auszuweisen, soweit der Zweck der Maßnahme dadurch nicht beeinträchtigt wird.“. persönlich zu ersetzen! Das Grundgesetz ist mangels Nennung territorialer (räumlicher) Geltungsbereiche seit über 20 Jahren ungültig – Abgabenordnung (AO) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Strafprozessordnung (StPO), Zivilprozessordnung (ZPO), sowie Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Straßenverkehrsgesetz (StvG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) sind mangels Nennung eines räumlichen Geltungsbereiches und mangels Nennung des Inkrafttretens ungültig. Mit anderen Worten: Eine Blutentnahme darf grundsätzlich nicht durchgeführt werden, da erstens: kein einziger Richter im hiesigen Land ein gesetzlicher Richter ist, und zweitens: kein einziger sogenannter “Richter” eine Unterschrift für was auch immer leistet, auch nicht für eine Blutentnahme. 4. Polizei. About Press Copyright Contact us Creators Advertise Developers Terms Privacy Policy & Safety How YouTube works Test new … Zu den von sog… : Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Menschen mit juristischen Fachbegriffen aus. Im Vorbereitungsdienst führen die Beamten auf Widerruf keine Amtsbezeichnung (da ihnen noch kein Amt übertragen wurde), … Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden: „Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.“ (siehe auch IPbpR Art. In Deutschland wird intensiv über die Rolle der Polizei diskutiert. Polizeigewalt in Deutschland Ein Polizist redet Klartext . … Dem ist aber nicht so, denn die Sache ist nämlich die: Jedes sogenannte “Gericht” im hiesigen Land hat einen Geschäftsführer, einen Vorstand oder einen Direktor. Es müssen mindestens einzelne Buchstaben zu erkennen sein, weil es sonst an dem Merkmal einer Schrift überhaupt fehlt.“ (“BGH Beschlüsse” vom 21. Unzulässig ist die gleichzeitige Androhung mehrerer Zwangsmittel und die Androhung, mit der sich die Vollzugsbehörde die Wahl zwischen mehreren Zwangsmitteln vorbehält.“ (Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Art. Diese bestätigen mit ihrer Unterschrift bestenfalls, dass sie die vorliegende Ausfertigung angefertigt haben. Aufgabe ist die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit. 6 II EMRK). 12% sind immer noch 10 Millionen Deutsche. Dass Angestellte der Firma Polizei sowieso zu absolut gar nichts berechtigt sind, erwähnen wir nur der vollständigkeithalber noch mal. Daraus folgt: Niemand ist hierzulande berechtigt, Gesetze zu erlassen. III.Reich Polizei Portepee für den Führerdegen. Da Firmenangestellte keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, dürfen diese auch keine Gesetze anwenden. }¢yÁIÒõÒŒ|Šn Die DP-Landesjournale werden seit der September-Ausgabe 2011 zu Monatsbeginn ergänzt und stehen dann allen … „Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften! jene, die sich als Beamte bezeichnen, haben immer die Pflicht sich auszuweisen! “Die Unterzeichnung nur mit einer Paraphe lässt nicht erkennen, dass es sich um eine endgültige Erklärung des Unterzeichners, und nicht etwa nur um einen Entwurf handelt. Irrtum: Beleidigung von Beamten ist ein eigener Straftatbestand –> Einen Straftatbestand, der sich Beamtenbeleidigung nennt, gibt es im deutschen … Die deutsche POLIZEI wurde bis Frühjahr 2018 unter Seerecht in Bayern zentralisiert. Auch die kann man kriegen, indem man Anzeige gegen Unbekannt erstattet. 6 II EMRK), durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. Wir verraten Ihnen wichtige Irrtümer, die relevant bei der Verfolgung von Straftaten, bei polizeilichen Ermittlungen und Aufgaben sind: 1. RGZ 159, 25, 26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. Bad Kreuznach, Rheinland-Pfalz: Wieder ist der Polizei ein entscheidender Schlag gegen die »Corona-Kriminalität« hierzulande gelungen! In der freien Marktwirtschaft kann jedes Unternehmen seinen Mitarbeitern … "²YÁ^’ pòŽQþ†_˜fÍ@uÄ9ñB½›ª)©¨(QE£;54u4ÔE=•±4*~ªøQ÷¢— § 13 III Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG, ohne räumlichen Geltungsbereich, also rechtsunwirksam! Das dürfen nur und bestenfalls die alliierten Siegermächte, nicht aber die sogenannte “Bundesregierung” oder irgendwelche Angestellten in sogenannten “Ministerien”, die bekanntermaßen allesamt eingetragene Firmen, und nicht etwa staatliche Organe sind. Vollstreckungstitel von sogenannten “Gerichtsvollziehern” oder sogenannte “Haftbefehle” ohne eigenhändige Unterschriften von gesetzlichen Richtern sind rechtsunwirksam! Sie täuschen damit Rechtswirksamkeit vor! Hauptmenü . Doch auch in 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (worauf sich trotz Ungültigkeit ja immer so gern berufen wird) finden sich entsprechende Grundlagen für das zwingende Leisten einer eigenhändigen Unterschrift. Es geht wieder einmal um Recht, Ordnung und Gesetz. „Beamte“, bzw. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544). Ihr Blog kann leider keine Beiträge per E-Mail teilen. Viele weitere Gesetzeswerke sind ebenfalls ungültig. Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen. Das drohen mit nur einem Zwangsmittel ebenfalls! Der Grund für die fehlenden Unterschriften der Verantwortlichen ist in der fehlenden Staatshaftung zu finden. vgl. “BGH, Beschluss” vom 27. Vielmehr hatte es ein älterer Mann gewagt, ohne Maske auf die Straße zu gehen. Das deutsche Elektroauto-Start-up E.Go hat ein paar schwere Jahre hinter sich. David* ist Polizist im Streifendienst. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot! Mit den hiesigen sogenannten “Gerichten” und “Richtern” verhält es sich exakt genauso, denn auch bei sogenannten “Gerichten” handelt es sich um eingetragene Firmen, dessen Angestellte sogenannte “Richter” und Justizangestellte sind, von denen niemand auch nur ein einziges Gesetz anwenden darf. Wir versuchen mit diesem Artikel trotzdem mal wieder ein wenig Licht in den dunklen Dschungel zu bringen. Unterschrift“ nicht.“ (vgl. 9+zD‰Há£Ö©Õ¤]œ;a8¨AÈõ)k™RñB«øGø9>XÊK^5cV×O®’’¢wô>½ê‹²÷sÖ½Ã÷°r|MÆ#eJÎúyïô½Âê}¡èúb”qý™±Br.7]ÜϤ2çÊç^—‚ˆ*¼îà$mñ Šwü$iž$y9ê9χƒ~Wúw=”êW‘%| ¹údêÿÑPxWè¥ú»¢Vz‰(ªÈh‰ú ÐÄ! Polizei-Razzia Die Razzia bei der Deutschen Bank steht nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" offenbar im Zusammenhang mit der Gesellschaft "Regula Limited" mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln. Das GVG, die StPO und die ZPO wurden zudem weder vom sogenannten “Bundespräsidenten” unterzeichnet, noch wurden diese einfachgesetzlichen Vorschriften im sogenannten “Bundesgesetzblatt” formell unter Angabe des Tages des Inkrafttretens und deren Geltungsbereiche verkündet. Beitrag nicht abgeschickt - E-Mail Adresse kontrollieren! 80 I 2 GG, § 37 VwVfG) ungültig und nichtig! Ansonsten dürfte nämlich auch eine Heizungsinstallationsfirma Gesetze erlassen. Warum nicht? Offizielles Portal der deutschen Polizei. Sie haben einen Dienstausweis und keinen Amtsausweis. III. Da Firmenangestellte keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, dürfen diese auch keine Gesetze anwenden. Gratis E-Mail Training . Fünf (!) gute Menschen, schlechte Menschen und dazwischen, Islamisten nicht immer Salafisten, Terroristen, Muslime, TeRRoR: wahre Terroranschläge vs. Inszenierungen, Politiker als Strohpuppe einer sogenannten „Regierung“ (in Wahrheit: Nichtregierungsorganisation), Allgemeine Handelsbedingungen und Gebührenordnung, Briefverkehr mit dem Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio (GEZ), Briefverkehr mit der Arvato Infoscore GmbH, Briefverkehr mit der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co KG, Briefverkehr mit der Berliner Sparkasse zur Kontopfändung, Briefverkehr mit der CEG Creditreform Consumer GmbH, Briefverkehr mit der Finanzagentur Deutschland GmbH alias Finanzamt Treptow-Köpenick zur Kontopfändung, Briefverkehr mit der IHD Gesellschaft für Kredit- und Forderungsmanagement mbH, Briefverkehr mit der Postbank zur Kontopfändung, Briefverkehr mit der Producta Daten-Service GmbH, Briefverkehr mit der SCHUFA zur löschung persönlicher Daten, Briefverkehr mit infoscore Forderungsmanagement/arvato infoscore/BFS risk & collection GmbH zur Forderung i.A. Gemäß der einschlägigen – nennen wir es mal “Rechtsprechung” – des BVerfG und BVerwG (allesamt eingetragene Firmen, ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig! Auszug aus dem verwaltungsverfahrengesetz. Ohne Unterschrift tritt keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft ein! µ¢B´pQ”¬VÿK"%9wÔ÷ã6ÚÂÍ0FnĈ½‘¦pp¦HNkx™ÓL °s‡Ùl俀ˆS;e’C|4e•KXîÿF~)Ù¥.äŒøç¢^È¡+r#½ÃHZžÐ{þ]j¨ã¤’ê¹8æ.´È1‡ÒÁB«èûV©‘XDåÐQ‘¤P³a‰b¬G‹Ö"ÀYÉù)|2µ\+ÿ ›6׌ÑEžÇÒ5»(Á§‹O½ûË.e‹ZoÀÕ/V7àI¬¿‚€²€O~é€U¹:/wîðèY»G/«4Îý#ÛÂÄDDkÙÓNOº>oîû\òŽÑ›¾¨ˆŒOø´ù³‚™ dIé€øud¯LŽÇoØ c¸˜òF§ÕâJçsNVÀ×Ïmd°?•àðó´w ۝¾Ú†¼z®Üy%}vŠ ˆ HâŒE« Vor gut 25 Jahren wurden erstmalig deutsche Polizisten bei einer internationalen Polizeimission eingesetzt. Zu beachten ist das nun folgende insbesondere von Justizangestellten, Polizistinnen, Polizisten u.ä. Das ist schnell erklärt und begründet: Seit dem achten Mai des Jahres 1945 existiert im hiesigen Land keine einzige Person mit hoheitsrechtlichen Befugnissen, da der Beamtenstatus exakt an diesem Datum ersatzlos abgeschafft wurde. Auch wenn die Polizei viel erzählt, darf sie noch lange nicht alles. Kleine Justizangestellte (die absolut nicht wissen, was sie tun) werden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Fangen wir mal vorne an: Das hiesige Land ist erwiesen kein Staat, sondern nach wie vor besetztes Gebiet unter Administration der alliierten Siegermächte. Sichern Sie die Daten der handelnden Personen, damit Sie später gegen Rechtsverletzungen vorgehen können! September 2005 – VIII ZB 105/04 – NJW 2005, 3775 unter II 2 a und b). Reich Polizei … Bielefeld: Autofahrer fährt viermal in selbe Radarfalle +++ Kriegsfeld: Frau bei Spaziergang mit Enkeln von Auto erfasst und gestorben +++ Panorama-Nachrichten aus Deutschland. Die Pläne für die Zukunft sind dennoch ambitioniert: Expansion nach China, Joint Ventures in Kanada oder Mexiko. Deutsch; Papiermodelle mit Ihrem Logo; Polizei; Feuerwehr; Krankenwagen; Lieferwagen ; Zug; Maßarbeit; Spielregeln; Kontakt; Papiermodelle mit Ihrem Logo papiermodell@yorlogo.com-Polizei Opel Zafira-Polizei Volkswagen Transporter-Polizei Mercedes Vito-Polizei Toyota Verzo-Polizei Mitsubishi Grandis-Polizei … Immerhin hat die Polizei Aachen ihren Fuhrpark um … BVerwGE: „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Sogenannte “Richter” und “Staatsanwälte” leisten auf sogenannten “Haftbefehlen”, “Urteilen”, “Beschlüssen” usw. Inzwischen hat sich die Firma, die unangefochtener Weltmarktführer ist, in "Axon" umbenannt. Diese Gesetze sind also nie in Kraft getreten und die Anwendung dieser scheidet daher grundsätzlich aus. Zurück zu den ungültigen Gesetzen: Das sind praktisch alle!
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